Die Zivilgesellschaftliche Plattform Forschungswende hat im Austausch mit ihren Mitgliederorganisationen und Germanwatch ein gemeinsames Positionspapier erarbeitet und in das Verfahren eingebracht. Auf einer Veranstaltung im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) am 28. November 2017 hat Frau Dr. Ober die Forderungen für eine systemische Integration der Energiewende, die entschiedene Beteiligung der Zivilgesellschaft und einer überfälligen Anpassung der Regulierungen und Institutionen in einem gesamtgesellschaftlichen Transformationsprozess vorgestellt.
Das BMWi hat einen Konsultationsprozess zum 7. Energieforschungsrahmenprogramm gestartet. Dieses schließt an das 6. Energieforschungsrahmenprogramm an, das 2011 im Kabinett verabschiedet wurde.
Seitdem soll die Energieforschung einen Beitrag der Bundesregierung zum Umbau des Energiesystems leisten, um „eine zuverlässige, wettbewerbsfähige und auf erneuerbaren Energien basierende Strom- und Wärmeversorgung mit nachhaltiger Mobilität sicherzustellen“.
Eine breite Unterstützung und Beteiligung für das neue ressortübergreifende Forschungsprogramm ist dem BMWi ein Anliegen und lädt alle interessierten Akteure ein, sich mit einem Positionspapier zu beteiligen. Das Verfahren soll Ende Dezember abgeschlossen und die Positionspapiere in das nächste Energieforschungsrahmenprogramm mit einbezogen werden. Neben den Interessensverbänden der Energiewirtschaft und Industrie finden sich Positionspapiere aus den Ländern und Kommunen. Natur- und Umweltverbände, Entwicklungs- oder Sozialverbände sind nicht vertreten.
Das Papier finden Sie im Anhang.
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